arztpraxen 613 satzungskunde DenPhaMedKleine-Kammer-Satzungskunde

Satzungen von Versorgungswerken: Änderungsmöglichkeiten beachten

Jedes Versorgungswerk regelt seine ‚Angelegenheiten‘ durch die jeweils eigene definierte Satzung. Dazu zählen hauptsächlich der Aufbau und der Zweck des Ärzte-Versorgungswerkes, die Wahl seiner Gremien, die Zusammensetzung der verwaltenden Organe, die Ausgestaltung der Rechts- und Versicherungsaufsicht und die Beschlussfassung über die Satzung sowie die Möglichkeiten derer Änderung.

Alle Punkte bis auf den letzten – die Änderungsmöglichkeiten einer Satzung – sind notwendige und verlässliche Eckpfeiler jedes Versorgungswerkes, denn sie regeln deren innerste Verfasstheit. Letzterer jedoch geht in seiner Bedeutung weiter, weil er konkrete Auswirkungen auf die individuellen Ansprüche eines jeden Mitgliedes zeitigen kann.

Aus Mitglieder-Perspektive ist jedoch gerade das der zentrale Bestandteil einer jeden Satzung: die Regelung des Rechtsanspruches auf Versorgungsleistung und die für eine Leistung notwendigen Voraussetzungen. Die satzungsmäßig geregelten Leistungen jedoch sollten über den gesamten beruflichen Lebensweg einer Ärztin oder eines Arztes vorhersehbar, planbar und kalkulierbar sein. Schließlich handelt es sich um drei Eckpfeiler jeder Versorgung: Rente, Leistungen bei Invalidität und den Hinterbliebenen-Schutz.
 

Jede Kammerversorgung hat ihren eigenen Rentenplan

Um diese zweifelsfrei berechtigten Erwartungen der Mitglieder erfüllen zu können, regelt die Satzung zudem Details zur Beitragspflicht in Höhe und Dauer sowie die Möglichkeit freiwilliger Zusatzzahlungen.

arztpraxen 613 satzungskunde rentenplan DenPhaMedDarüber hinaus finden sich in der jeweiligen Satzung detaillierte Regelungen für die Mittelverwendung, die Finanzierungsform und zur Rechnungslegung. Teilweise werden auch die Aufteilung und Risikostruktur der Kapitalanlage in der Satzung geregelt.

Der Knackpunkt hier, und das wird bei Eintritt eines Mitgliedes samt Übersendung der Satzung sehr oft übersehen, ist die satzungsgemäße Möglichkeit, eben diese Satzung zu ändern und dabei auch festzulegen, für wen welche Änderungen ab wann und in welcher Gradation gelten. Will heißen: wie sich das Gesamtgefüge jedes einzelnen Versorgungsanspruches und damit auch der Wert der Versorgung an sich durch einen solchen Eingriff verändern kann.
 

Satzungsänderungen im kleinsten Kreis

Da Satzungsänderungen immer alle Mitglieder betreffen, ist davon auszugehen, dass in demokratisch-paritätisch verfassten Organen auch alle am Entscheidungsprozess mitwirken können – ja eigentlich sogar müssten.

arztpraxen 613 satzungskunde satzungsaenderungen DenPhaMedBeschlussfassungen für Änderungen der Satzung sind jedoch erstaunlich einfach herzustellen. Dazu ist meist ein Votum der Vertreterversammlung, manchmal auch der Kammerversammlung erforderlich. Die Vertreter sind fast immer aktive oder passive Mitglieder des jeweiligen Ärzte-Versorgungswerkes. Deren Anzahl orientiert sich an der Mitgliederanzahl des Versorgungswerkes, sie liegt aktuell zwischen 15 und 45 Personen.

Satzungsänderungen – so steht es in so gut wie allen Satzungen – sind mit 2/3 Mehrheit zu verabschieden. Allerdings nur auf der Basis der anwesenden Vertreter nach Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Satzungsänderung anhand eines kleinen Versorgungswerkes

Beispiel der Möglichkeit einer Satzungsänderung anhand eines kleinen Versorgungswerkes mit rund 2.500 Mitgliedern und in etwa 800 Versorgungsempfängen:

  • 15 Vertreter
  • 8 für Beschlussfähigkeit (bei 51%)
  • 6 reichen für Satzungsänderung
Satzungsänderung am Beispiel eines großen Versorgungswerkes

Die Möglichkeiten der Satzungsänderung am Beispiel eines großen Versorgungswerkes mit mehr als 60.000 Mitgliedern und in rund 22.500 Leistungsempfängen:

  • 45 Vertreter
  • 23 für Beschlussfähigkeit (bei 51%)
  • 16 reichen für Satzungsänderung

6 bis 16 Köpfe können oftmals alles ändern

Entscheidend ist nun, welcher Art Satzungsänderungen mit diesen minimalen Stimmen rechtsverbindlich umsetzbar sind und welche Auswirkungen das für die Mitglieder zeitigen kann. Auch hier hilft wieder ein Blick in die Satzung.

Sieht die Satzung nämlich keine Einschränkung der Bereiche vor, in denen die Satzung geändert werden kann, so ist theoretisch alles änderbar. Die Beschlüsse der Vertreterversammlung zu Satzungsänderungen bedürfen jedoch dann noch der Genehmigung der jeweils zuständigen Aufsichtsbehörden. Liegt diese vor, sind die Änderungen zu veröffentlichen. Dann sind allerdings die damit verbundenen Konsequenzen bereits genehmigt.

Kammerversorgung und Berufsunfähigkeit

Neben der Sicherung der Altersrente und der Hinterbliebenenversorgung sind Rentenzahlung im Falle der Berufsunfähigkeit die dritte Regelleistung aller Versorgungswerke. Und wie auch sonst sind die Regelungen und Voraussetzungen für die Leistungserbringung in den einzelnen Satzungen sehr unterschiedlich definiert.

Einige davon sind so wichtig, dass man sie vorher unbedingt kennen muss. Die Wichtigste wurde bereits mehrfach erwähnt: Um überhaupt einen Anspruch auf BU-Renten aus der Kammerversorgung zu haben, muss es sich um eine totale BU handeln – sprich der Beruf muss aufgegeben werden. Mehr
 

arztpraxen 613 satzungskunde verweisung DenPhaMedDer Teufel steckt im Detail der Verweisung

Der zweite kritische Punkt ist die in allen Versorgungswerken praktizierte abstrakte Verweisung.

Um eine BU-Leistung aus der Kammerversorgung zu bekommen, muss ein Mediziner so krank sein, dass sie oder er auch theoretisch keine dieser Tätigkeiten mehr verrichten können darf:

Aufgaben in der Forschung, Lehrtätigkeiten, Gutachten abfassen, diagnostische Aufgaben erledigen, Aufgaben im Labor übernehmen, Fachartikel verfassen und sogar Verbandsarbeit.

All das darf nicht mehr in einem existenzsichernden Minimum möglich sein – ob es in Rede steht, ist vollkommen unerheblich.

Doch es gibt auch Vorteile

Andererseits sind zwei der ganz großen Vorteile der Versorgungswerke der sofortige Anspruch auf BU-Renten, und das für jedes Mitglied ohne Gesundheitsprüfung. Es gibt nämlich keine Wartezeiten nach Vertragsabschluss und mit dem ersten Kammerbeitrag besteht voller Versicherungsschutz.

Ein weiterer ist der Preis – de BU-Schutz ist nämlich kostenfrei mitversichert. Die Kehrseite dieser Medaile ist offenkundig: kostenloser BU-Schutz kann deshalb weder leicht zu bekommen noch üppig sein. Sonst wäre er der Sprengstoff für das gesamte System Mehr
 

Wartezeiten: vorne hui – hinten manchmal pfui

Allerdings gibt es im Bedarfsfall nicht selten Wartezeiten bis zum Beginn der ersten Rentenzahlungen. In einer Kammer beginnen sie sofort mit dem Eintritt einer Berufsunfähigkeit, in einer anderen muss der Antragsteller die ersten sechs Monate – und das sind so gut wie immer die teuersten – alleine überbrücken. Wieder andere kennen zahlen Wartezeiten, die aber dann rückwirkend ausgeglichen werden.

arztpraxen 613 satzungskunde wartezeiten DenPhaMed

Die meisten Versorgungswerke beziehen sich mit dem Ausgangsdatum auf den Eintritt der Berufsunfähigkeit. Aber es gibt auch merkwürdige Lösungen, die den Beginn an das Datum der Antragstellung knüpfen. Sie sparen also dann, wenn der betroffene Mediziner es im Rahmen der Antragsfrist versäumt hat oder gesundheitlich daran gehindert war, einen entsprechenden Antrag ordnungsgemäß einzureichen.

Mit dem Antrag sind die jeweils geforderten medizinischen Unterlagen einzureichen, wie sie wohl fast jeder Arzt schon für Patienten erstellt haben dürfte. Diese werden geprüft und bei Dissens greift dann das vorgeschriebene Gutachterverfahren, was in ähnlicher Form auch bei den privaten BU-Anbieter so gehandhabt wird. Um diesen oft langwierigen Prozess schneller und vor allem auch rechtssicherer zu gestalten, haben wir in unserem Konzept für Mediziner einige exklusive Verbesserungen ausgehandelt. Mehr

Durchblick oder Glaube an den süßen grünen Apfel

arztpraxen 613 satzungskunde glaube DenPhaMedFakt ist: eine systematische Satzungskunde ist für jeden Arzt und jede Ärztin sehr wichtig. Denn oftmals erwarten Mediziner von ihrer Kammerversorgung viel mehr, als die von dem Beitragsaufkommen tatsächlich leisten kann.

Das ist Pflicht – da sind alle Kollegen dabei – das macht unsere Kammer – dann ist es auch gut… diese Einstellung kann trügen.

Unsere Experten haben die Satzungen aller Versorgungswerke auf Herz und Nieren überprüft. Anfrage Klauselkunde Kammerversorgung.